Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage : unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts. Dissertationsschrift (Europäische Hochschulschriften Recht 6277) (2021. 270 S. 210 mm)

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Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

In dieser Arbeit werden Kriterien der objektiven Schiedsfähigkeit herausgearbeitet und die Besonderheiten von Patent und Patentnichtigkeitsklage ermittelt. Sodann wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage mit der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

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